Bedenken anmelden - Bedenkenhinweispflicht

Geschichte der Sanitär-, Heizungs-, Klima- und Solartechnik
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Damit ein Unternehmer im Baubereich nicht für Schäden haften muss, die entstehen, obwohl er er seine unternehmerischen Sorgfaltspflichten nachgekommen ist, muss er sich an bestimmte Regeln halten. Es reicht nicht aus, wenn man sich auf die ordnungsgemäße Planung und Ausführung von Vorarbeiten anderer Unternehmer zu verlassen.

Bedenken anmelden
Nach der VOB/B § 4 (Beispiel Lüftung) gilt, dass gegen eine nicht fachrichtig beschriebene Leistung Bedenken schriftlich geltend zu machen sind. Besteht der Auftraggeber jedoch weiter auf dieser Ausführung, sollte die Gewähr für die (dauerhafte) Funktionstüchtigkeit schriftlich begründet und abgelehnt werden. Die Anmeldung von Bedenken ist für den Unternehmer sofort (ohne schuldhaftes Zögern) und nach Möglichkeit vor Baubeginn schriftlich anzumelden.
  •  Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung
  •  Bedenken gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile
  •  Bedenken gegen die Leistungen anderer Unternehmer
  •  Bedenken wegen der Sicherung gegen Unfallgefahren
Der Auftragnehmer muss als Fachmann seine Spezialkenntnisse auf dem bautechnischen Gebiet einsetzen und die ihm erkennbaren Fehlerquellen umgehend aufdecken muss, um den Auftraggeber bzw. unmittelbar gefährdete Personen vor Schaden zu bewahren.
Wenn ein Werkvertrag nicht nach der VOB/B zustandegekommen ist, dann gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 631 ff BGB. Hier steht die Bedenkenanmeldepflicht aus der Verpflichtung des Auftragnehmers, dem Auftraggeber das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen und die Herstellung des versprochenen Werks sicher zu stellen.

Bei BGB-Vereinbarung:

Der Unternehmer, der eine Leistung erbringt, hat gemäß BGB §§ 631 ff. seine Leistung so zu erbringen, dass das hergestellte “Werk ... die zugesicherten Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern”.

Bei VOB-Vereinbarung:
VOB/B 2010 § 13 - Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber seine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln zu verschaffen. Die Leistung ist zur Zeit der Abnahme frei von Sachmängeln, wenn sie die vereinbarte Beschaffenheit hat und den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Ist die Beschaffenheit nicht vereinbart, so ist die Leistung zur Zeit der Abnahme frei von Sachmängeln,
1. wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, sonst
2. für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Auftraggeber nach der Art der Leistung erwarten kann.

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Bauvertragsrecht
Muster Bedenkenanmeldung
Das ungeliebte Kind am Bau: Die Bedenkenanmeldung nach § 4 Nr. 3 VOB/B
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Beigestelltes Material
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Hinweis! Schutzrechtsverletzung: Falls Sie meinen, dass von meiner Website aus Ihre Schutzrechte verletzt werden, bitte ich Sie, zur Vermeidung eines unnötigen Rechtsstreites, mich umgehend bereits im Vorfeld zu kontaktieren, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Das zeitaufwändigere Einschalten eines Anwaltes zur Erstellung einer für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit mir wird daher im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
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